Die Oppositionellen Joshua Wong, Agnes Chow und Ivan Lam sind Anfang Dezember 2020 zu Haftstrafen verurteilt worden, weil sie ihr Recht auf friedlichen Protest wahrgenommen haben.
Amnesty International sieht die Verfahren als politisch motiviert an und fordert die unverzügliche Freilassung der Aktivisten und der Aktivistin.
Zentral ist dabei vor allem eine Erkenntnis, die auch im außenpolitischen Handeln Chinas (z.B. im Verhalten gegenüber Australien) erkennbar wird:
“An Wong, Chow und Lam, die zu den zentralen Gesichtern der Hongkonger Protestbewegung zählen, soll ein Exempel statuiert werden, das eine klare Botschaft sendet: Jede Person, die es wagt, die Regierung offen zu kritisieren, kann die nächste verfolgte sein.”
Theresa Bergmann
Asien-Expertin bei Amnesty International in Deutschland
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