Fokus China

Wie ist die menschenrechtliche Situation in China ?

China hat inzwischen einige verbindliche Menschenrechtsabkommen rechtskräftig unterzeichnet, deren Einhaltung die chinesische Regierung daher sicherstellen muss. Dazu gehören:

  • Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung
  • Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
  • Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
  • Kinderrechtskonvention
  • Pakt über zivile und politische Rechte (1998 unterzeichnet, bis dato nicht ratifiziert)

Statusliste der menchenrechtlichen Verträge für China

Die Lage der Menschenrechte in China ist leider voller Widersprüche, weil die kommunistische Partei Chinas nur das schützt, was ihr nützt. Die Situation hat sich seit Unterzeichnung der Verträge in manchen Bereichen verbessert, aber die Menschenrechte werden in einer staatlichen Interpretation sehr einseitig vor dem Hintergrund machtpolitischer Interessen ausgelegt. Welche Menschenrechtsverletzungen in China aktuell dokumentiert sind steht unter anderem im Jahresbericht von Amnesty International zu China https://www.amnesty.de/jahresbericht/2019/china

Sehr fundamental werden verschiedene Menschenrechte dabei in der uigurischen Autonomen Region Xinjiang und in den von Tibeter_innen bewohnten Landesteilen verletzt. Unter dem Vorwand der Bekämpfung von „Separatismus“ oder „Terrorismus“ werden sehr viele (~1 Millionen) Menschen willkürlich inhaftiert und dabei einer Zwangsindoktrination unterworfen. Im November 2019 veröffentlichte geheime Dokumente der chinesischen Regierung („China Cables“; ausführlicher Artikel der New York Times auf Englisch) beweisen diese Verletzungen. Die nicht Inhaftierten werden massiv mit einem für deutsche Verhältnisse kaum vorstellbaren Aufwand überwacht, was Thema eines Amnesty Journals 2019 war:

Link zum Amnesty Journal 03/2019 mit dem Titelthema „China perfektioniert seinen Überwachungsstaat“

Zugleich arbeitet China an eigenen Konzeptionen einer angeblich menschenrechtlichen Vision. China greift dabei vor allem die Universalität der Menschenrechte an, wie in folgendem Artikel beschrieben wird:

https://www.nzz.ch/meinung/china-menschenrechte-herausgefordert-ld.1438744

Mehr Informationen zu aktuellen Themen in China und Möglichkeiten sich einzusetzen unter https://www.amnesty.de/informieren/laender/china

11. Juli 2020